Gesprächstermin für Radwegebau von Wallroda nach Arnsdorf

Mikwauschk: Vorhabenbeginn für 2018 anvisiert

Bereits seit mehreren Jahren bemüht sich die Gemeinde Arnsdorf um den Bau eines Radweges entlang der S 159 beginnend am Ortseingang Wallroda aus Richtung Radeberg bis in die Ortschaft Arnsdorf auf einer Länge von ca. vier Kilometern. Eine Bürgerinitiative unter Federführung von Jörg Fernbach hat gemeinsam mit der Bürgermeisterin dieses Anliegen an den Landtagsabgeordneten Aloysius Mikwauschk (CDU) herangetragen mit der Bitte um Unterstützung.

Nach mehreren Gesprächen mit den Behörden des Freistaates fand nunmehr auf Initiative des Landtagsabgeordneten und der Bürgerinitiative am 14. Februar 2017 eine Beratung vor Ort statt. Anwesend waren weiterhin Frau Bürgermeisterin Angermann, Vertreter der Landesdirektion Sachsen, des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (LASuV) sowie des Landkreises Bautzen. Im Mittelpunkt dieser Beratung stand die Erläuterung zum derzeitigen Planungsstand des Vorhabens sowie die Abstimmung zur weiteren Vorgehensweise der Umsetzung.

Als Ergebnis des Gespräches waren sich die Beteiligten einig, dass die offenen Punkte bezüglich des vorgesehenen Ausbaus mehrerer Gewässer im Rahmen der geplanten Baumaßnahme zügig geklärt werden müssen. In der Vergangenheit hatte sich gezeigt, dass ein nördlich der S 159 offener Graben insbesondere nach starken Regenfällen zu einer Aufstausituation mit weitreichenden Überflutungen geführt hat. Ein weiterer Durchlass unter dem geplanten Radweg mündet in den Dorfbach. Es ist bisher nicht ausreichend untersucht, ob die verursachten Mehreinleitungen vom Dorfbach aufgenommen werden können und somit Überschwemmungen nicht ausgeschlossen sind.

„Die Klärung dieser verschiedenen wasserrechtlichen Punkte und des vorgesehenen Ausbaus der Gewässer soll im Frühjahr 2017 abgeschlossen sein. Im Anschluss daran soll bis Ende Jahres mit dem Planfeststellungsbeschluss Baurecht geschaffen werden. Zuvor erfolgt dazu die umfangreiche Auslegung und Anhörung aller Trägerbeteiligten mit Klärung der fachlichen Fragen einschließlich des Grunderwerbs. Bei optimalem Verlauf dieses Verfahrens kann im Jahr 2018 die Ausführungsplanung, Ausschreibung und Vergabe erfolgen, sodass ein Baubeginn in der zweiten Jahreshälfte 2018 in greifbare Nähe rückt“ waren sich Fernbach und Mikwauschk einig.

Finanzexperte erläuterte Kommunalpolitikern das Finanzausgleichsgesetz

Bei Geld hört die Freundschaft auf! – Wie eng ist das Land mit seinen Kommunen befreundet?“

Zu diesem, wenn auch etwas provokanten, Thema hatte der Landtagsabgeordnete Aloysius Mikwauschk kommunale Mandatsträger aus seinem Wahlkreis zum Gesprächsforum nach Bretnig eingeladen. Als ausgewiesener Finanzexperte führte Peter Hofmann, Referatsleiter im Sächsischen Staatsministerium der Finanzen, in die Tiefen des Finanzausgleichsgesetzes ein und erläuterte die Grundlagen über die Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen der Jahre 2017/ 2018.

Zuvor hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, die Hofescheune in Bretnig zu besichtigen, die als „Kulturscheune“ im ehemaligen Rittergut im Rahmen des Sächsischen Landeswettbewerbes 2011 ausgezeichnet wurde.

Umweltstaatssekretär Herbert Wolff übergibt Förderbescheide in Ohorn und Elstra

Umweltstaatssekretär Herbert Wolff übergab Ende Januar gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Aloysius Mikwauschk zwei Förderbescheide aus dem Programm „Brücken in die Zukunft“. Insgesamt erhalten der Landkreis Bautzen und seine Kommunen für die vorgesehenen Maßnahmen aus Programm „Brücken in die Zukunft“ 38,4 Millionen Euro.

Mit rund 233 000 Euro aus dem Programm werden die energetische Sanierung, Schallschutzmaßnahmen sowie Verbesserungen der Außenanlagen an der Grundschule „Otto Garten“ in Elstra unterstützt. Die Maßnahmen dort sind besonders aufwändig, weil hohe Anforderungen des Denkmalschutzes zu berücksichtigen sind. Die Gesamtkosten betragen 457 000 Euro.

In der Gemeinde Ohorn wird mit knapp 197 000 Euro aus dem Programm „Brücken in die Zukunft“ die Erweiterung der Kindertagesstätte „Sonnenschein“ unterstützt. Mit der Baumaßnahme werden zwölf neue Krippen- sowie zehn zusätzliche Kindergartenplätze entstehen. Die Gesamtkosten der Investition betragen 284 000 Euro.

„Auch diese beiden Maßnahmen zeigen erneut, dass die Kommunen in Sachsen großen Wert auf Investitionen legen, die Kindern zu Gute kommen“, so der Landtagsabgeordnete. „Das ist eine gute Entscheidung, denn Kinder sind unsere Zukunft.“ Etwa die Hälfte der 57 Projekte im Kamenzer Wahlkreis 53 mit einer Zuwendung von insgesamt 7,64 Mio. Euro, die die Kommunen mit Hilfe des Programms ‚Brücken in die Zukunft‘ umsetzen wollen, betreffen die Bereiche Schulhausbau und Kindertagesstätten.

Kamenzer DRK-Kinderhaus gestaltete schönstes Bildmotiv

Beim traditionellen Adventsbesuch des Landtagsabgeordneten Aloysius Mikwauschk wurden die acht aufgesuchten Kindertagesstätten in seinem Wahlkreis eingeladen, sich am Wettbewerb zur Ausgestaltung eines Bilderrahmens zu beteiligen. Den Rahmen dazu hatte die Bäckerei Selnack aus Panschwitz-Kuckau gebacken. „Ich freue mich über das großartige Engagement der einzelnen Kitas, die mit viel Kreativität und Begeisterung wunderschöne Motive aus Naturprodukten gestaltet haben“, so Bäcker Mike Selnack, der gemeinsam mit dem Präsidenten des Sächsischen Handwerkstages Roland Ermer und dem Landtagsabgeordneten das schönste Bild prämierte. Leiterin Cindy Braun vom DRK-Kinderhaus aus Kamenz, die knapp die Nase vorn hatten: „Wir sind sehr stolz auf diese Auszeichnung. Die Kinder sind schon gespannt auf den Besuch in der Bäckerei, wo sie selbst Plätzchen backen und mit Schokoguss verzieren können. Gemeinsam mit dem Bäckermeister wollen wir auch ein paar gesunde Pizzen in den Ofen schieben.“

Bilderrahmen aller teilnehmenden Kitas 2016

CDU-Mittelstandsvereinigung unterstützt Skijugend aus Elstra

Erneut waren wiederum mehr als 150 Gäste aus Politik, Sport, Handwerk, Mittelstand sowie aus der Landwirtschaft der Einladung zum 7. Jahresempfang der Mittelstandsvereinigung nach Kamenz gefolgt. Festredner Joachim Hoof, Vorstandsvorsitzender der Ostsächsischen Sparkasse Dresden, stellte überzeugend dar, dass die Ostsächsische Sparkasse, die regional stark verankert ist, auch in Zeiten der Globalisierung und des Wandels ein kompetenter und verlässlicher Partner für Handwerk und den Mittelstand Vor-Ort bleibt.

Traditionell übergab die Mittelstandsvereinigung der CDU (MIT) im Rahmen ihres Neujahrsempfanges eine Geldspende an einen hiesigen Verein zur Förderung der Jugendarbeit. Über eine Spende von 500 Euro freute sich in diesem Jahr die Abteilung Ski des SV Grün-Weiß Elstra, die zur Unterstützung des Trainingslagers in Schellerhau, für den Schwarzenberglauf und zur Erhaltung des Skiliftes verwendet wird.

Freistaat verlagert Sächsisches Bildungsinstitut nach Kamenz

Landtagsabgeordneter Mikwauschk: Kamenz wird künftig IT- und Bildungszentrum

„Ich freue mich, dass die Sächsische Staatsregierung Wort gehalten hat und mit dem Sächsischen Bildungsinstitut (SBI) – Fortbildungs- und Tagungszentrum eine weitere Landeseinrichtung nach Kamenz verlegt. Damit ist die komplette Nachnutzung des Gymnasiums an der Macherstrasse mit einer Nutzungsfläche von ca. 8.200 m² gesichert. Die Stadt Kamenz erfährt somit eine weitere dauerhafte Aufwertung und Belebung“, so der Wahlkreisabgeordnete Aloysius Mikwauschk, der sich in Dresden dafür eingesetzt hatte.

Für die Lehrerfortbildung wird ebenfalls die Mitnutzung der Sporthalle am Gymnasium geprüft, so dass diese in Trägerschaft des Landkreises Bautzen verbleibt und den Sportvereinen eine weitere perspektivische Nutzung ermöglicht. Die Umsetzung dieser Maßnahme erfolgt nach Freizug durch den Landkreis und Besitzübergang auf den Freistaat voraussichtlich ab 2020.

Diese Mitteilung überbrachten beim heutigen Pressegespräch, zu dem der Wahlkreisabgeordnete eingeladen hatte, der Staatsminister der Finanzen, Prof. Dr. Georg Unland, und der Sächsische Staatssekretär des Innern, Dr. Michael Wilhelm.

Weiterhin erläuterte der Staatssekretär, dass mit der Sanierung und Erweiterung des historischen Schulgebäudes des Lessinggymnasiums in der Henselstraße die identitätsstiftenden Traditionen des Lessinggymnasiums fortgesetzt und im Sinne der Stadtentwicklung genutzt werden. Für die Durchführung der Maßnahmen zur Qualifizierung des Schulstandortes im Stadtumbaugebiet „Gründerzeitquartier“ wurde am 17. November 2015 eine Städtebauliche Vereinbarung zwischen Herrn Oberbürgermeister Dantz und Herrn Staatssekretär Dr. Wilhelm unterzeichnet. Danach können bis zu zehn Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost“ bereitgestellt werden.

Zusätzlich erhält die Stadt Kamenz für die Maßnahmen noch knapp neun Millionen Euro Finanzhilfen aus dem EFRE-Vorhaben „Integrierte Stadtentwicklung“.

Herr Staatssekretär Dr. Wilhelm: „Da die Finanzhilfen aus dem Bund-Länder-Programm und aus dem EFRE zeitlich befristet zur Verfügung stehen, müssen von der Stadt Kamenz und dem Landkreis Bautzen nun die erforderlichen Schritte eingeleitet werden, damit mit den Maßnahmen schnellstmöglich begonnen werden kann.“

Bereits im Mai 2015 informierte der Staatssekretär darüber, dass der Sächsische Staatsbetrieb für Informatik Dienste (SID) seine Zentrale nach Kamenz verlagert und ein IT-Schulungszentrum im Lessing-Gymnasium eingerichtet wird. Mit dieser Maßnahme sind für Kamenz ca. 90 Arbeitsplätze verbunden. Mit der Bündelung der IT-Dienstleistungen wird Kamenz zum IT-Zentrum des Freistaates aufgebaut.

Einweihung der sanierten Kegelbahn des SV Einheit Kamenz

Nach der Übergabe des Fördermittelbescheides am 24. Juni 2016 durch Staatssekretär Dr. Michael Wilhelm konnte fast auf den Tag genau nach 6 Monaten die sanierte Kegelbahn in Betrieb genommen werden. Die Einweihung nahm der Staatssekretär Dr. Michael Wilhelm gemeinsam mit dem Sektionsleiter Andre Maak, MdL Aloysius Mikwauschk und den Vereinspräsidenten Thorsten Edelmann vor.

Weihnachtsbesuch des MdL Aloysius Mikwauschk in der Arnsdorfer Kita

Am 06.12.2016 besuchte  Aloysius Mikwauschk im Rahmen seiner Weihnachtsbesuche die Kita Am Karswald in Arnsdorf. Dabei informierte er sich speziell über die Herausforderungen der Arbeit in den Vorschulgruppen und die Gestaltung des Übergangs in die Grundschule Arnsdorf.

Bei einem Rundgang durch die Einrichtung sprach der Landtagsabgeordnete den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern seinen Dank für das hohe Engagement im letzten Jahr aus. Symbolisch überreichte er dafür einen Stollen an das Arnsdorfer Team.

Aber auch aktuelle Herausforderungen und Schwierigkeiten der Kita waren Thema in den Gesprächen mit den Mitarbeitern. Angesprochen wurden u.a. das weitere Bemühen um eine Verbesserung des Personalschlüssels in sächsischen Kitas, die Lage im Bereich der Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern sowie die Rolle männlicher Fachkräfte in der Kita. In kleinem Kreis wurden gemeinsam mit Gemeinderat und Elternvertreter Lars Werthmann und der Redakteurin der Sächsischen Zeitung, Nadine Steinmann, die Umsetzung des Inklussionsgedankens in Kita und Grundschule weiter diskutiert.

Herr Mikwauschk zeigte sich beeindruckt von der gelebten Zusammenarbeit zwischen Eltern und Kita, die bereits bei seinem letzten Besuch spürbar waren. Für die Vorschulkinder hinterließ er eine kleine Gestaltungsaufgabe: ein mitgebrachtes und vorbereitetes Backblech soll kreativ mit Playmais gestaltet werden. Die Kita mit dem originellsten Bild gewinnt einen Ausflug in eine Bäckerei in der Region.

Besucherhoch beim Pfefferkuchenmarkt in Pulsnitz

Gemeinsam mit den diesjährigen Schirmherren, Sachsens Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland, dem Innungsmeister der Pfefferküchler Peter Kotzsch sowie der neu gewählten Bürgermeisterin Barbara Lüke eröffnete Aloysius Mikwauschk am ersten Novemberwochenende traditionell den 14. Pfefferkuchenmarkt in Pulsnitz. Auch in diesem Jahr konnten die Pulsnitzer Traditionsbäcker einige Tausend Besucher von der Vielfalt der angebotenen Produkte überzeugen. Neben den köstlichen Leckereien konnte man auch wieder beim traditionelle Handwerkermarkt das ein oder andere Weihnachtsgeschenk erwerben.

Wirtschaftsforum mit erfreulicher Perspektive fürs regionale Handwerk

Am vergangenen Dienstag folgten mehr als 100 Unternehmen und Bürgermeister der Region der Einladung des Wahlkreisabgeordneten Aloysius Mikwauschk zum 6. Wirtschaftsforum nach Kamenz.Der Präsident des Statistischen Landesamtes Burkhard Müller stellte zunächst die regionalisierte Bevölkerungsvorausberechnung 2016 für den Landkreis Bautzen sowie der Region Kamenz bis zum Jahr 2025 vor.

Anschließend zog Ministerpräsident a. D. Prof. Dr. Georg Milbradt aus wissenschaftlicher Sicht Schlussfolgerungen für Wirtschaft und Infrastruktur. Die Städte Kamenz und Pulsnitz werden laut Bevölkerungsvorausberechnung ihre Bevölkerungszahl bis 2025 fast gleichbleibend halten können mit 97,9 % und 98,6 % im Vergleich zu 2015. Großröhrsdorf mit seiner exponierten Lage zur Nähe der Landeshauptstadt wird künftig einen Bevölkerungszuwachs verzeichnen können von 105 % im Vergleich zu 2015.

Nicht nur die Bevölkerungsentwicklung wird für den Mittelstand und das Handwerk in der Region von Bedeutung sein. Von der Breitbandinitiative werden im Landkreis Bautzen rund 54.000 Haushalte und 8.800 Unternehmen profitieren. In den Gemeinden des Kamenzer Wahlkreises werden rund 12.000 der ca. 30.000 Haushalte an das schnelle Internet angeschlossen sowie über 2.000 Unternehmen.

Durch das Investitionsprogramm des Freistaates „Brücken in die Zukunft“, welches mit 800 Mio. Euro in den Jahren 2017 bis 2020 den 10 Landkreisen und den Gemeinden zur Verfügung gestellt wird, werden die regionalen Handwerksunternehmen einen deutlichen Anstieg ihres Auftragsvolumens verzeichnen können. „Der Landkreis Bautzen profitiert davon mit rund ca. 45 Mio. Euro. In den Gemeinden des hiesigen Wahlkreises werden 52 Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von rund 7 Mio. Euro realisiert, davon ca. zwei Drittel in Bildungsinfrastruktur, die somit den Kommunen eine langfristige Planungssicherheit und Perspektive verleiht“ so der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Haushalts- und Finanzausschusses Aloysius Mikwauschk.